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Rechtliche Grundlagen

Das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) ist unter dem Gedanken der Evaluierung gestaltet und formuliert. Es ist das zentrale Rechtsdokument der Arbeitsplatzevaluierung. Aufgrund der Vielzahl an Themen des ASchGs ergibt sich ein Nahverhältnis zu anderen rechtsrelevanten Verordnungen.
Als Durchführungsbestimmungen zu einzelnen Paragraphen oder Teilen des ASchG werden vom zuständigen Ministerium Verordnungen erlassen, die jeweils im letzten Pragraphen jedes Abschnittes (§ 18, § 32, § 39,…) angeführt sind.


Das ASchG ist in zehn thematische Abschnitte unterteilt:

§§ 1 bis 18 Allgemeine Bestimmungen DOK-VO, SVP-VO
§§ 19 bis 32 Arbeitsstätten, Baustellen DGPLV, BauV, AStV, VEXAT, ESV, KennV
§§ 33 bis 39 Arbeitsmittel AM-VO
§§ 40 bis 48 Arbeitsstoffe GKV, VbA
§§ 49 bis 59 Gesundheitsüberwachung im Betrieb VGÜ
§§ 60 bis 72 Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze BS-V, SprengV
§§ 73 bis 90 Präventivfachkräfte SFK-VO, AMZ-VO, STZ-VO
§§ 91 bis 101 Behörden und Verfahren
§§ 102 bis 127 Übergangsbestimmungen, Aufhebung v. Rechtsvorschriften
§§ 128 bis 132 Schlussbestimmungen


Neben dem ASchG und den Verordnungen zum ASchG gibt es eine Reihe von weiteren Rechtsvorschriften, die in Sachen Arbeitnehmerschutz relevant sind. Hier nun eine kleine repräsentative Auswahl von Bestimmungen, die Einfluss auf den betrieblichen Arbeitnehmerschutz haben.

Rechtsgrundlagen die im Zusammenhang mit dem ASchG stehen:

Herstellervorschriften NSpGV, PSASV, MSV, ExSV
Elektrotechnikrecht ETG, ETV, NSpGV, EMVV, ExSV
Chemikalienrecht ChemG, ChemV
Weitere Rechtsvorschriften BauKG, KJBG-VO, MSchG

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